Allgemeine Geschäftsbedingungen
AMOS GmbH & Co. KG - Allgemeine Geschäftsbedingungen/
e-commerce (Fassung vom 1.10.2011)
§1 Allgemeines - Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache
verfasst und können vom AG in seinen Arbeitsspeicher geladen werden.
Auf Wunsch können sie in digitaler oder schriftlicher Form
angefordert werden. Sie werden dem Auftraggeber, in Zukunft AG
genannt, zusätzlich bei jeder Bestellung zur Einsicht angeboten. Die
ladungsfähige Anschrift der Auftragnehmerin, zukünftig AN genannt,
und ihre Vertretungsberechtigten können der AGB oder der Rechnung
entnommen werden.
AN betreibt zu gewerblichen Zwecken einen Online-Shop. AN bietet AG
darin individuelle Produkte zum Anfertigen und Kauf über das
Internet an, hauptsächlich Stempel und Stempelzubehör.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind wesentlicher Bestandteil
aller Verträge oder Aufträge zwischen AG und AN. Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
werden selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,
ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2
Produktauswahl
Der AG hat die Möglichkeit, aus dem Onlineshop Produkte
auszuwählen und zu bestellen. Der AG erhält eine gesonderte
Produktbeschreibung jedes Produktes auf der jeweiligen Website.
Der AG kann die
von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden
in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Der AG erhält zum Ende
seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum
Gesamtendpreis mit Ausweis der Mehrwertsteuer.
Vor Versendung
der Bestellung ermöglicht es AN dem AG, die Bestellung auf ihre
inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge sowie auf
grafische Richtigkeit, zu überprüfen und gegebenenfalls zu
korrigieren.
§3
Rücksendekosten
Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 4
der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00
Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache
der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.
§ 4
Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen
die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung
in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1
Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
AMOS GmbH &
Co. KG
Geschäftsführung: Jan Pemöller, Axel Mosthaf
Eckdrift 6-10, 19061 Schwerin
Niederlassung
Frankfurt:
Bockenheimer Landstr. 17-19, 60325 Frankfurt
Niederlassung
Hamburg:
Borselstraße 32, 22765 Hamburg
E-Mail: info@amos-stempel.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei
der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre –
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht
wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere
Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht
übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist
die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
Das
Widerrufsrecht besteht nicht für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde. Bei Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder Software, wenn der versiegelte Datenträger
vom Kunden entsiegelt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung,
wie sie auf den Internetseiten dargestellt sind. Die Preise
verstehen sich ab Betriebssitz des AN ohne Kosten für Verpackung und
Versand. Die Versandkosten werden gesondert berechnet.
§ 6
Vertragsschluss
Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte
im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern
einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der
persönlichen Daten des AG und durch Anklicken des Buttons
"BESTELLUNG AUSLÖSEN" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses
wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren
abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt
jedoch erst mit der Auftragsbestätigung der AN oder Lieferung der
Waren zustande.
§ 7
Durchführung des Vertrags
AN wird Bestellungen werktags innerhalb von 0 - 48 Stunden
bearbeiten.
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird AN diese
innerhalb von ca. 1 - 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung
ausliefern.
Ist die Leistung
unverschuldeter Weise nicht verfügbar, wird der Verbraucher
unverzüglich darüber informiert und eventuell schon erbrachte
Gegenleistungen erstattet.
Verpackungs- und
Versandkosten werden berechnet.
AN wird Anfragen
des AG im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich
Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs
kurzfristig beantworten. Soweit der AG bis zu 1 Werktag vor der
geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder
Begrenzung wünscht, wird AN dies, soweit wie möglich,
berücksichtigen.
Bei Waren, die bereits versendet wurden oder die nach
AG-Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und bereits hergestellt
wurden ist eine Änderung, Erweiterung oder Begrenzung nicht möglich.
§ 8
Zahlungsbedingungen
Die Zahlung ist per Vorauskasse, Nachnahme (zzgl.
Nachnahmegebühr) und auf Rechnung möglich. AN stellt dem AG für die
bestellte Ware eine Rechnung aus. Eventuelle Vorauszahlungen werden
bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen
Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 30 Tage nach
Rechnungsdatum zu zahlen.
Bei den Preisen
auf der Rechnung wird die Mehrwertsteuer getrennt ausgewiesen.
Bei
Zahlungsverzug ist der AG verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von
1,0 % über dem Basiszinssatz an AN zu bezahlen, es sei denn, dass AN
einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei AG, die Unternehmer
sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 2 % über
dem Basiszinssatz beträgt.
Rabatte (Mengen-, Großkunden- und Wiederverkaufsrabatte) werden nur
bei fristgerechtem Zahlungseingang eingeräumt. Bei Zahlungsverzug
ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüge, zuzüglich der Mahnkosten und
Zinsen fällig.
Schecks werden nur erfüllungshalber als Zahlungsmittel angenommen.
60 Tage nach Rechnungsdatum werden die offenen Forderungen
unwiderruflich an ein Inkassobüro abgetreten, die die Rechnungssumme
zuzüglich Mahn- und Bearbeitungsgebühren dann als seine einfordert.
Die dadurch entstehenden Mehrkosten gehen zu Lasten des AG.
Der AG ist nicht berechtigt, wegen streitiger
Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht
anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen
aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.
§ 9
Eigentumsvorbehalt
Sämtliche Lieferungen erfolgen ausschließlich unter
Eigentumsvorbehalt. Bis zur Zahlung sämtlicher Forderungen des AN
aus der Geschäftsbeziehung mit dem AG, einschließlich der Einlösung
gegebener Schecks, bleibt das Eigentum an der gelieferten Ware dem
AN vorbehalten. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene
Eigentum als Sicherung der Saldoforderung des AN. Der AG ist zum
Weiterverkauf der Vorbehaltsware berechtigt, wenn und soweit dieser
Weiterverkauf im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr erfolgt. Die
Forderungen des AG aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden
bereits jetzt an den AN abgetreten und zwar gleich, ob sie an einen
oder mehrere Abnehmer verkauft wird. Für den Fall, dass die
Vorbehaltsware vom AG zusammen mit anderen, dem AN nicht gehörenden
Waren verkauft wird, gilt die Forderung in der Höhe als im Voraus
abgetreten, wie sich im Zeitpunkt des Verkaufs das Wertverhältnis
des Eigentums des AN an der Vorbehaltsware zu den übrigen Waren bzw.
zu den Miteigentumsrechten anderer an den neu geschaffenen Sachen
bestimmt. Der AG ist zur Einziehung der Forderungen aus dem
Weiterverkauf trotz der Abtretung ermächtigt. Die
Einziehungsbefugnis bleibt von der Einzugsermächtigung des AG
unberührt. AN wird aber die Forderungen nicht selbst einziehen,
solange der AG seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß
nachkommt. Auf Verlangen des AN hat der AG die Schuldner der
abgetretenen Forderungen an den AN mitzuteilen und den Schuldnern
die Abtretung an AN anzuzeigen.
Der
Eigentumsvorbehalt ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen
Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem
AG ohne weiteres das Eigentum an der Vorbehaltsware auf den AG
übergeht.
§ 10
Gewährleistung und Haftung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen
Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware nach Ihrer
Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern. Berechtigte Mängel
bezüglich des Produkts muss der AG an AN schriftlich mitteilen und
zusätzlich das fehlerhafte Produkt zurücksenden. Die Gewährleistung
des AN richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen
Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und AN
ist berechtigt, das Produkt wahlweise zu reparieren oder
kostenfreien Ersatz zu stellen.
AN haftet in
voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden seiner Organe und
leitenden Angestellten, bzw. dem Grunde nach bei jeder schuldhaften
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Ein Mitverschulden des AG
ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie sowie
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Bei leicht
fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des AN
auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen.
Gegenüber
Unternehmern haftet AN bei leicht fahrlässiger Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Soweit mit links
der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist AN für die dort
enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. AN macht sich die
fremden Inhalte nicht zueigen. Sobald AN Kenntnis von rechtswidrigen
Inhalten auf externen Websites erhält, wird AN den Zugang zu diesen
Seiten unverzüglich sperren.
AG stellt AN von
allen Nachteilen frei, die AN durch Dritte wegen schädigender
Handlungen des AG gleichgültig ob vorsätzlich oder fahrlässig
entstehen können.
§ 11 Höhere
Gewalt
Für den Fall, dass AN die Geschuldete Leistung aufgrund höherer
Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen aber auch
Materialmängel, Betriebsstörungen, Streiks oder behördliche
Maßnahmen) - auch bei Vorlieferanten - nicht erbringen kann, ist AN
für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.
Ist AN die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger
als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der AG zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 12
Datenschutz
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur
Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung
der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG)
und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und
verarbeitet.
Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail Adresse
zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von
unserem Newsletter.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung,
Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie
sich per E-Mail oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre
personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und
E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit
widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon
sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die
Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung
beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung
beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der
Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche
Minimum. Dieser
Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Ihre schutzwürdigen Belange werden
gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
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§ 13
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von EU- oder
UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien
Kaufleute, ist das Gericht an dem AN ihren Sitz hat, zuständig,
sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand
begründet ist.
§ 14
Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden,
so bleiben die Bestimmungen im übrigen wirksam. AN und AG werden die
nichtige Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die dem Willen der
Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
AGB-Version 4.0 vom 18.11.2009
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